Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unsere Angebote richten sich an Industrie, Handwerk, Handel und freie Berufe zur Verwendung in der selbstständigen, beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit sowie an Privatpersonen zum eigenen Gebrauch. Verkauf und Versand erfolgen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und dem europäischen Mitgliedstaaten sowie der Schweiz. Verkäufe und Lieferungen erfolgen ausschließlich nach Maßgabe unserer jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese erkennen Sie durch die Erteilung des Auftrags bzw. Entgegennahme der Lieferung an, und zwar auch für sämtliche Geschäfte, die Sie künftig mit uns abschließen. Die Einbeziehung von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichender und/oder dieser ergänzender Geschäftsbedingungen des Kunden wird nicht akzeptiert. Dies gilt auch dann, wenn ein ausdrücklicher Widerspruch durch uns bei der Annahme der einzelnen Bestellungen nicht erfolgt. Im Falle einer Bestellung speichern wir den Vertragstext nicht. Dieser kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Die Bestelldaten können aber unmittelbar nach dem Abschicken ausgedruckt werden.

Inhalte und Einschränkungen

Die Informationen im HS-LEDprotect Online-Shop einschließlich aller Abbildungen, Zeichnungen, Designs, Fotografien, Videoclips, Texte und Beschreibungen sowie aller Inhalte sind urheberrechtlich, markenrechtlich oder anderweitig geschützt und sind geistiges Eigentum der Firma HS-LEDprotect GmbH oder lizensiert oder das Eigentum der entsprechenden Hersteller.

Außer in Verbindung mit einer Bestellung bei HS-LEDprotect GmbH dürfen keine Inhalte der HS-LEDprotect Homepage kopiert, reproduziert, verteilt, veröffentlicht, heruntergeladen, abgebildet, elektronisch oder postalisch verschickt oder aufgezeichnet werden, ohne das vorherige schriftliche Einverständnis von HS-LEDprotect GmbH oder dem entsprechenden Marken- oder Urheberrechtsinhaber.

Bitte beachten Sie, dass die hier gegebene Erlaubnis sofort automatisch erlischt, sobald eine der genannten Bedingungen gebrochen wird.

Vertragsabschluss

Nachdem uns Ihre Bestellung erreicht hat, erhalten Sie eine Eingangsbestätigung. Dies ist nicht die Annahme Ihrer Bestellung. Der Vertrag kommt erst mit Beginn der Auftragsausführung durch HS-LEDprotect GmbH zustande.

Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 S.1 BGB. Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden innerhalb von 10 Tagen schriftlich oder in Textform annehmen oder die bestellte Ware übersenden oder der Kunde Vorkasse leistet. Für den Fall der vereinbarten Zahlungsart Vorkasse erklären wir die Annahme des Vertrages zu dem Zeitpunkt, in dem der Kunde Vorkasse leistet, wenn die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Absendung der Bestellung erfolgt.

Angegebenen Lieferzeitangaben sind unverbindlich, sofern diese nicht im Einzelfall als fix bestätigt werden.

Preise, Lieferung, Versand, Gefahrenübergang

Alle angegebenen Preise auf unserer Webseite sind in Euro ausgewiesene Bruttopreise inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer.

Bezüglich unserer Preisangaben (insbesondere auf unserer Webseite) sind Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten.

Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.

Zahlung

Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten akzeptiert.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

Produktänderungen

Wir behalten uns das Recht vor, Produktänderungen, die ausschließlich der Verbesserung des Artikels dienen, den Vertragszweck nicht gefährden und zumutbar sind, ohne Vorankündigung durchzuführen.

Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Günzburg. Es gilt deutsches Recht.

Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.?Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Gericht unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Wir haben das Recht, auch am Sitz des Kunden zu klagen.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

HS-LEDprotect GmbH
Kappenzipfel 4
89312 Günzburg

Mail: info@hs-ledprotect.de
Fax: 08221/2046567

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Können die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder nur teilweise in verschlechtertem Zustand zurückgewährt beziehungsweise herausgeben werden, ist insoweit Wertersatz zu leisten. Dies jedoch nur, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.?Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden, wobei vom Kunden ein Versandnachweis zu führen ist. Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei.Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

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